Samstag, 9. Oktober 2010

Thomas Kirchner zu Gast bei der Senioren-Union

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Lebhaft diskutiert wurde am 5. Oktober in der Frankfurter Senioren-Union nach einem Vortrag des integrationspolitischen Sprechers der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Thomas Kirchner, über das Thema "Integration in Frankfurt am Main". Kirchner erinnerte an die Anfänge der Arbeitsmigration vor gut 50 Jahren: Es seien Männer aus südeuropäischen Ländern zunächst als Saisonarbeiter für wenige Monate gekommen, dann für eine länger Zeit, aber noch in der Vorstellung, in ein paar Jahren wieder in das Heimatland zurück zu kehren. "An ein Verbleiben auf Dauer in Deutschland hat damals niemand gedacht", stellte Kirchner fest. Das habe sich allmählich erst in den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts anders entwickelt.

Infolge dessen seien auch Familienangehörige mit Kindern nach Deutschland gekommen. Die Kinder seien hier ohne Deutschkenntnisse - oft als "Seiteneinsteiger" eingeschult worden und hätten dabei oft nur scheitern können. Viele seien daher ohne Schulabschluss geblieben und somit auch ohne Berufsausbildung. Diese Menschen sind daher für Arbeitslosigkeit anfällig.

Die CDU habe zwar erst spät zugestanden, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, habe aber als erste Partei daraus auch die nötigen Konsequenzen gezogen und es nicht bei der Multi-Kulti-Vorstellung belassen, Integration würde sich schon irgendwie selbst regeln. "Wer in Deutschland auf Dauer arbeiten und leben will, muss auch die deutsche Sprache lernen". So zitierte Kirchner eine Kernforderung seiner Partei.

Der hessichen CDU sei damals eine Politik der "Deutschtümelei" vorgeworfen worden. Davon rede heute niemand mehr, und das Erlernen der deutschen Sprache sie eine von allen anerkannte Forderung. Ähnlich sei es mit der Einbürgerung gewesen. Die CDU habe als erse Partei die Verleihung des deutschen Passes mit einem Einbürgerungstest verbunden. "Wer deutscher Staatsbürger werden wolle, müsse auch Mindestkenntnisse von diesem Land, seiner Geschichte und seinen Grundwerten haben", erklärte Kirchner.

Kirchner ging auch auf das am 30. September mit großer Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Integrationskonzept ein. Er hob hervor, dass dieses Konzept auf sehr breiter Basis mit Veranstaltungen und erstmals auch per Internet mit den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern diskutiert wurde. Über 46.000 Menschen hätten sich beteiligt. Das Konzept stelle neben den Rechten von Migranten sehr deutlich auch die Pflichten heraus. Dazu gehöre das Erlernen der deutschen Sprache, die Anerkennung des Grundgesetzes und der Demokratie, die Verpflichtung, Kinder zur Schule zu schicken u. a. m.

In der Aussprache ging es vor allem um eine Minderheit von Migranten, die sich nicht integrationswillig verhält und z.B. archaische Familientraditionen mit Zwangsehe oder einen fundamentalistischen Islam vertritt und deshalb die Scharia über das Grundgesetz stellen will. Kirchner machte klar, dass dies nicht tolerierbar sei und es dagegen durchaus auch Sanktionen gebe.

Sonntag, 3. Oktober 2010

CDU-Stadtbezirke feiern Einheit im Gallus

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Gemeinsam mit den CDU-Stadtbezirksverbänden Rödelheim / Hausen, Kuhwald, Frankfurt-Sachsenhausen, Sossenheim, Griesheim, Praunheim und Nordweststadt-Niederursel feierte die CDU-Gallus/Gutleut den 20. Jahrestag der Wiedervereinigung unseres Landes und Europas in Frieden und Freiheit.

Was für ein Glück der 3. Oktober 1990 insbesondere für uns Deutsche ist, daran erinnerte Thomas Kirchner, Vorsitzender der CDU-Gallus/Gutleut bei der Begrüßung der rund 70 Bürgerinnen und Bürger. Bei schönem Wetter wurde dieses Ereignis bei Gulaschsuppe, Würtchen und Kartoffelsalat sowie Kaffee und Kuchen, dann auch richtig gefeiert.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Zimmer machte in seiner Festede deutlich, dass die nationale Frage immer auch eine soziale Frage ist - das ist auch eine der Lehren des 3. Oktobers. Die deutsche Vereinigung 1990 hat die nationale und soziale Frage miteinander verknüpft, anders als dies 1871 der Fall war. Wir sind, so führte Dr. Zimmer aus, keine Nation, wenn ein großer Teil der Menschen dieser Nation sozial ausgegrenzt sind. Wir sind aber dann eine Nation, wenn alle die Chance haben, am gleichen Projekt mitzuarbeiten. Wenn keiner ausgegrenzt wird, wenn wir jedem die Chance geben mitzumachen.

Das geht über das kulturelle Verständnis des Nationalen weit hinaus. Nation ist mehr als eine gemeinsame Sprache, eine gemenisame Kultur, eine gemeinsame Geschichte. Es ist mehr als das Bekenntnis zu den kulturellen Leuchttürmen von Johann Sebastian Bach bis Thomas Mann. Nation ist auch das Bekenntnis zur Solidarität, zum Miteinander. Nation heißt teilen können und wollen, heißt: die Schwachen nicht alleine lassen und die Armen nicht ausgrenzen.

Die Grundlage dafür haben wir in der Sozialen Marktwirtschaft gelegt. Sie ist aus zwei Gründen sozial: Weil sie den Markt reguliert und den Wettbewerb fördert, also nicht alles dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage überlässt. Und weil sie dafür sorgt, dass diejenigen, die unserer Solidarität bedürfen, diese auch bekommen. Weil wir also ein sozialer Staat sind, wie es im Grundgesetzt steht.

Das ist der Dritte Weg zwischen dem grenzenlosen Individualismus des Westens und dem umfassenden Kollektivismus des Ostens. Wir sind Personen und keine Mitglieder in Kollektiven, die über uns entscheiden. Als Personen sind wir solidarisch und nicht dem darwinistischen Kampf um das Überleben verpflichtet. Die Soziale Marktwirtschaft ist ein Mittleres zwischen Kapitalismus und Kommunismus.