Donnerstag, 25. September 2014

Stadtverordneter Thomas Kirchner fragt nach Maßnahmen gegen den Missbrauch von Bücherschränken durch Extremisten.

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Frage des Stadtverordneten Thomas Kirchner aus der gestrigen Fragestunde im Römer zum Missbrauch von öffentlichen Bücherschränken durch Extremisten:

Laut Presseberichten hat ein Anwohner im öffentlichen Bücherschrank in Heddernheim und Ginnheim auf dem Karl-Perott-Platz islamistische Propagandaschriften gefunden, welche zur Gewalt gegen "Ungläubige" aufrufen. Glücklicherweise hat der Anwohner schnell reagiert und die islamistischen Schriften entsorgt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Wie stellt der Magistrat, in Zusammenarbeit mit den örtlichen Paten, in den Stadtteilen sicher, dass die Bücherschränke nicht zur Verbreitung von extremistischen und sexistischen Schriften missbraucht werden?

Antwort des Magistrats:

Der Bestand in den Bücherschränken wird durch die Paten regelmäßig überprüft, und nicht genutzte oder nicht mehr brauchbare Bücher entfernt. Dabei wird auch darauf geachtet, dass sich keine Bücher mit extremistischen oder sexistischen Inhalten in den Schränken befinden.

Bei dieser Beurteilung bedienen sich die Paten, soweit der möglicherweise zu beanstandende Sachverhalt nicht offenkundig ist, des Sachverstands der zuständigen Fachdienststellen des Magistrats, beispielsweise des AMKAS oder der Stadtbücherei.

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